Archiv der Kategorie 'Geklautes'

M31 Aufruf

Bundesweite Demonstration am 31. März
14:00 – Hauptbahnhof – Frankfurt/Main

Ein breites Bündnis linker Gruppen und anarchosyndikalistischer Basisgewerkschaften aus Griechenland, Polen, Spanien, Belgien, Italien, Niederlande, Österreich und Deutschland (M31), ruft für den 31. März zu massiven Protestaktionen gegen die autoritäre Krisenpolitik von deutscher Bundesregierung, EU-Kommission und EZB auf.

Auf diese Weise soll die grundsätzliche Kritik an der Verwertungslogik des Kapitalismus in die Praxis umgesetzt werden.

Beim deutschen Ableger des M31-Bündnisses wurde nun, Ende Januar in Frankfurt, die heiße Phase der Mobilisierung für den hier statt findenden Teil des Aktionstages eingeläutet. Die über 70 TeilnehmerInnen des Treffens von verschiedenen Antifa-Gruppen, Basisgewerkschaften und linken Organisationen waren sich dabei schnell einig, dass das Ziel der bundesweiten Demonstration die Stilllegung der Baustelle der EZB im Frankfurter-Ostend sein soll.
Angesichts der Eskalation der kapitalistischen Tages- und Krisenpolitik, die im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit überall über demokratische Rechte und die Lebensbedürfnisse der Lohnabhängigen hinweggehe, müsse als Auftakt für weitere Proteste im Laufe des Jahres ein deutliches Zeichen des Widerstandes gesetzt werden.

Leo Schneider, ein Sprecher des M31-Bündnisses, erklärte zu der Aktion:

„Die EZB ist eines der zentralen politischen Instrumente mit denen die starken Länder der Eurozone, vor allem Deutschland und Frankreich, versuchen, die kapitalistische Krise auf dem Rücken der Lohnabhängigen hier und vor allem in Südeuropa zu lösen. Eine Stilllegung der EZB-Baustelle ist insofern ein überfälliger Schritt zur Abrüstung im kapitalistischen Wirtschaftskrieg“.

Die TeilnehmerInnen des Bündnistreffens waren sich darüber hinaus darin einig, dass den ideologischen Versuchen, die Euro-Krise mit dem Fehlverhalten von „faulen Lohnabhängigen“ und/oder „gierigen Bankern“ zu erklären, zurück gewiesen werden müssen. Das Problem sei gerade nicht das „unmoralische Verhalten“ von einzelnen Menschen, sondern vielmehr die kapitalistische Eigentumsordnung. Schneider dazu: „Die autoritäre Sparpolitik, die den südeuropäischen Ländern im Zuge der „Eurorettung“ von EZB und Co. auferlegt wird, macht den Wahnsinn der kapitalistischen Wirtschaftsordnung, die nicht auf die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse, sondern auf die Produktion von Profit zielt, offensichtlich: Viele Menschen, z.B. in Griechenland, müssten faktisch aufhören zu leben, um den Anforderungen von Regierungen und Kapital noch zu genügen“. Auch der Status Deutschlands als „Exportweltmeister“ sei nur durch die Ökon misierung vieler Lebensbereiche und die gezielte Verarmungspolitik durch Agenda 2010 und Hartz IV erreicht worden.

Die M31-Initiative hat sich dabei mehr als eine einmalige Aktion zum Ziel
gesetzt.

„Es geht uns um eine langfristige Vernetzung über nationalen Grenzen hinweg, um mit einem antiautoritärem Selbstverständnis und in sozialen Auseinandersetzungen die Selbstermächtigungen gegen kapitalistische Herrschaft voranzutreiben“,

so Schneider weiter.

Die Demonstration beginnt am Samstag, den 31. März um 14 Uhr am Hauptbahnhof in Frankfurt und wird dann vorbei an der alten EZB zur neuen Baustelle ziehen.

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Neonazi-Strukturen in Niedersachsen

Scheinbar aufgeschreckt von der rassistischen Mordserie des sogenannten NSU berichten NDR und Spiegel TV über einen Teil die Neonazi Szene in Niedersachsen.

NDR Bericht vom 22.11.2011

Spiegel TV Bericht vom 27.11.2011

Interview mit den Kampagnen „Landfriedensbruch“ und „copyanspaste“ aus: Der Rechte Rand

via

Und noch ein lohnender Link zur Recherchegruppe Bückeburg

Von der Krise lernen heißt Siegen lernen!?

Texte über Struktur, negative Folgen und mögliche Anknüpfungspunkte der Krise:

1. Staatsverschuldung und die Krise im Euroraum
(junge Linke)

http://www.junge-linke.org/staatsverschuldung-und-die-krise-im-euroraum-alle-teile
http://www.junge-linke.org/was-ist-hier-eigentlich-los-finanzkrise-2008ff

2. Krise ohne Konflikt?
(Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung e.V. München)

»Ich denke mal, unsere Bosse, da sind wir uns einig, das sind auch nur die, die
Befehle ausführen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass unser Werksleiter oder
unser Produktionsleiter oder Manager daran schuld ist, dass wir die Krise haben.
Das glaube ich nicht.«

http://ifg.rosalux.de/files/2011/02/krisenbewusstsein.pdf
http://ifg.rosalux.de/files/2011/02/auszug-krisenbewusstein.pdf

3. Deutsche Zustände / Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
( Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung , Uni Bielefeld)

„Wer sich selbst politisch eher rechts oder ganz rechts einordnet, billigt Gewalt in größerem Ausmaß und ist auch selbst eher zu Gewalt bereit.“ (Anm. Ekmek: Und wer sich selbst politisch mittig einordnet, billigt Gewalt in größerem Ausmaß als „Linke“ und ist auch eher zu Gewalt bereit. [siehe Handout])

http://www.uni-bielefeld.de/ikg/Handout_Fassung_Montag_1212.pdf
http://www.uni-bielefeld.de/ikg/Abwertung.pdf

4. Europa auf dem „rechten“ Weg?
(Friedrich-Ebert Stiftung)

http://library.fes.de/pdf-files/do/08337.pdf

Slavoj Žižek – What does it mean to be a revolutionary today?

„Critical leftists have hitherto only dirtied with dust, the balls of those in power, the point is to cut them off.“

mehr Žižek: via Nerdcore

Hoax oder „Mein (Wahl)kampf“?

Seid ein paar Tagen kursiert dieses Foto im Internet:
gasgeben

Mehr Diskussionsanregung braucht es denke ich nicht.
Let the shitstorm begin.

//Update: Wenn man den journalistischen Fähigkeiten des Berliner Kuriers glauben darf, dann sind die Plakate tatsächlich kein Fake.
siehe „Fiese Faschisten-Fratze“

//Update 2: Auf der Seite der NPD Lichtenberg ist zu lesen, dass heute Plakate mit den Parolen:

„Udo Voigt – Gas geben“

„Sicherheit durch Recht und Ordnung“

„Deutsche Kinder braucht das Land”

“Wehrt Euch“

„Guten Heimflug“ u.s.w.

im Raum Lichtenberg-Hohenschönhausen angebracht wurden.
Es handelt sich also um keinen zynischen Fake.

Brief israelischer Kritiker_Innen an die LINKE

In einem Brief israelischer Kritiker_Innen an die LINKE wird die, nach Angaben der Verfasser_Innen zu unkritische, Haltung der Partei gegenüber Israel bemängelt. Gleichzeitig wird ein aktiveres Eingreifen in den Nahostkonflikt gefordert und die deutsche Position innerhalb der EU und deren Gewicht in dieser hervorgehoben. Er ist denke ich lesenswert genug um einen Einblick in die Sicht innerisraelischer Kritiker_Innen zu erlangen, weswegen ich ihn hier noch einmal veröffentliche:

Liebe GenossInnen,

diesen Brief schicken wir Euch als israelische StaatsbürgerInnen, die in linken Gruppen und Organisationen in Israel/Palästina aktiv sind. Diese befassen sich mit Themen wie z.B den Menschenrechten, Ökologie, Frieden, Flüchtlingshilfe, soziale Gerechtigkeit, den Arbeiterrechten, Feminismus und queeren Kämpfen. Wir setzen uns in unserem Land und in unserer Gesellschaft für eine grundlegende soziale Veränderung ein, für das Ende der Besatzung und die Schaffung einer Gesellschaft, in der alle BewohnerInnen des Landes gleiche Rechte genießen.

Wir haben uns zu diesem Brief entschlossen, nachdem uns wiederholt Berichte über Aktivitäten Eurer Partei bezüglich der Situation in Israel/Palästina bekannt wurden, so die Teilnahme von führenden Mitgliedern Euer Partei an einer Demonstration im Januar 2009 in Berlin, auf der die Weiterbombardierung des Gaza-Streifens gefordert wurde; das Bestehen und die Akzeptanz eines Bundesarbeitkreises in Eurer Partei (BAK Shalom), der jedes militärische Vorgehen des Staates Israel unterstützt und militaristische und nationalistische Propaganda betreibt; schließlich das Schweigen der Mehrheit der führenden Parteimitglieder zur israelischen Besatzungspolitik. All das hat uns bewogen, unsererseits nicht länger zu schweigen, sondern zu intervenieren.
Die Problematik einer solchen Intervention ist uns bewusst. Wir haben nicht die Absicht, Euch vorzuschreiben, wie Ihr in Eurem Land zu agieren und Euch zu äußern habt. Wir wissen, dass der politische Diskurs über Israel in Deutschland, aus nachvollziehbaren und gewichtigen Gründen ein sensibles Thema ist. Das Andenken an den Holocaust und der auch heute in Deutschland gebotene Kampf gegen Antisemitismus, gehören zu den wichtigsten Aufgaben jeglicher emanzipatorischen Bewegung. Nicht trotz, sondern gerade aufgrund dieser Tatsache fällt es uns schwer nachzuvollziehen, wie man die israelische Besatzungspolitik in Deutschland als Teil der »Lehren aus der deutschen Geschichte« rechtfertigen kann.

Wenn wir uns an Euch wenden, so geschieht dies, weil wir um die Bedeutung von Deutschland als regionale Macht innerhalb der EU und darüber hinaus und daher auch um den deutschen Einfluss im Nahen Osten wissen. Die intensiven diplomatischen und militärischen Aktivitäten der Bundesrepublik in der Region und die aktive Unterstützung der israelischen Besatzungspolitik reichen uns, um in der BRD einen der Akteure zu sehen, die für die durch die israelische Regierung begangenen Verstöße gegen das Völkerrecht und für die israelischen Kriegsverbrechen mit verantwortlich sind. Aus diesem Grund denken wir, dass es unser Recht ist, von Euch als AktivistInnen für soziale Veränderung in Deutschland und als Mitglieder in einer Partei, die im Parlament und in regionalen Regierungen vertreten ist, Verantwortung für das Vorgehen Eures Staates in Bezug auf unser Land zu übernehmen.

Die andauernde Besatzung und Entrechtung sind keine innerisraelischen Angelegenheiten. Die antidemokratische Herrschaft des Staates Israel über mehr als drei Millionen PalästinenserInnen, die kein Wahlrecht haben, und die Kriegsverbrechen, die in den besetzten Gebieten stattfinden, sind die Angelegenheit von allen, denen die Menschenrechte ein Anliegen sind. Vor allem aber tragen die BürgerInnen von Europa wegen ihrer – auch in der Gegenwart weiterhin stattfindenden – kolonialistischen Interventionen im Nahen Osten eine besondere Verantwortung für den Konflikt. Angesichts dessen ist eine Scheu davor, Israel zur Verantwortung zu ziehen, unangebracht. Die ökonomische, militärische und politische Unterstützung, die Israel von der EU und besonderes von Deutschland erfährt z.B. in Form von Waffenlieferungen und von Investitionen oder, indem Israel ein bevorzugter Status im Handelsabkommen mit der EU eingeräumt wird fördern einen Friedensprozess nicht, sondern tragen zur Aufrechterhaltung der Besatzung und zur umfassenden Repression gegenüber der palästinensischen Bevölkerung bei. Außerdem verstärkt diese Unterstützung Militarisierungsprozesse und die Erziehung zu Rassismus und Intoleranz in unserer Gesellschaft.

Darüber hinaus bedürfte es angesicht der Schwäche der PalästinenserInnen eines stärkeren Drucks auf Israel seitens der Internationalen Gemeinschaft. Die stärkere Seite wird ohne wirksamen Druck ihre Postionen niemals aufgeben. Der Staat Israel hat immer wieder bewiesen, dass er nicht zu einem Friedensabkommen und zur Beendigung der Besatzung bereit ist, ohne dass im Ausland intensiv Druck seitens der Zivilgeselschaft und/oder der Regierungen ausgeübt würde. Wir sind ermutigt durch Eure letzten Wahlerfolge und hoffen, dass Euer Erstarken dafür sorgt, in Sachen soziale Gerechtigkeit, Bürgerrechte, Feminismus und Anti-Rassismus in Deutschland eine neue Agenda auf die Tagesodnung zu bringen. Wir sind überzeugt, dass eine linke und solidarische Politik auch eine internationalistische Agenda haben muss, und wir erwarten, dass sich Eure Partei auch in diesem Bereich am weltweiten Dialog mit linken, antirassistischen und feministischen Kräften aktiv betätigt. Als Teil eines solchen Dialogs möchten wir unsere Postionen zur Politik Eurer Partei in Bezug auf den Konflikt in Israel/Palästina darstellen.

Wir sind der Auffassung, dass der Staat Israel für die Besatzung, die rassistische Seperation und die Kriegsverbrechen nicht belohnt und darin betärkt werden sollte. Nur eine internationale Politik, die Israel klarmacht, dass Verstöße gegen das Internationale Recht nicht zu akzeptieren sind, kann einen gerechten Frieden für alle BewohnerInnen des Landes bringen. Einige konkrete Forderungen, die Eure Partei stellen könnte, sind z.B:

* die Einstellung aller deutschen Waffenexporte nach Israel. Waffenhandel ist ohnehin nicht zu rechtfertigen. Deutschland treibt nicht nur Handel mit einem Staat der systematisch gegen das Internationale Recht verstößt, sondern es verwöhnt Israel mit Geschenken in Höhe von Milliarden Euro und wurde kürzlich von Israel aufgefordert, ihm zwei Kriegsschiffe zu schenken.

* Die Verhinderung der Aufwertung der Handelsabkommen zwischen der EU und Israel. Deutschland und andere Mitgliedsstaaten der EU versuchen, diese Handelsabkommen mit Israel weiter aufzuwerten, obwohl solche Abkommen die Respektierung elementarer Menschenrechte im Partnerland fordern. Während in Europa eine solche Intensivierung der Beziehungen als Verbesserung des Vertrauensverhältnisses zwischen Israel und der EU betrachtet wird, fasst Israel solche Schritte als Schwäche der EU und als Ermutigung auf, weiterhin gegen die Menschenrechte zu verstoßen.

* Ein allgemeines Importverbot für israelische Produkte in die EU, die ganz oder teilweise in den besetzten Gebieten (inklusive OstJerusalem) produziert werden.

* Die Förderung von Gerichtsverfahren gegen die Täter bei Kriegsverbrechen in Israel/Palästina und die Umsetzung der Empfehlungen des Goldstone-Berichts.

* Die Unterstützung von Organisationen und AktivistInnen der Zivilgesellschaft in Israel/Palästina und vor allem des gewaltfreien und basisdemokratischen Widerstands gegen die Mauer und die Siedlungen in den besetzten Gebieten.

Abgesehen von diesen Vorschlägen hoffen wir, dass Eure Partei sich erfolgreich darum bemühen wird, in Deutschland eine Debatte über die Bedeutung der deutschen Verantwortung für das Geschehen im Nahen Osten zu initiieren. Es sollte eine Debatte sein, die aus einer historischen und aktuellen Sicht, die alle BewohnerInnen der Region gleichermaßen berücksichtigt, eine Politik des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und der Menschenrechte fördert. Wir würden uns freuen, zusammen mit unseren palästinensischen GenossInnen und Partnern an den Debatten in Eurer Partei über das Geschehen in unserer Region teilzunehmen und hoffen, dass dieser Brief zu einem fruchtbaren und gleichberechtigen Dialog zwischen der Linken in Deutschland und der Linken in Israel/Palästina beiträgt.

Mit solidarischen Grüßen,

Miriam Abed-El-Dayyem

Iris Hefetz Yael Politi

Gadi Algazi Hanan Hever Israel Puterman

Udi Aloni Shir Hever Hili Razinsky

Galit Altschuler Chaya Hurwitz Moshe Robas

Hila Amit Hedva Isachar Shadi Rohana

Roey Angel Matan Israeli Yehoshua Rosin

Asaf Angermann Matan Kaminer Noga Rotem

Reuven Avergil Reuven Kaminer Eddie Saar

Gabriel Ash Adam Keller Sergeiy Sandler

Danna Bader Hava Keller Gal Schkolnik

Roni Bande Peretz Kidron Ayala Shani

Yoav Beirach Barak Assaf Kintzer Shemi Shabat

Ronnie Barkan Yana Knopova Aviram Shamir

Yossi Bartal Yael Lerer Tali Shapiro

Ofra Ben-Artzi

Orly Lubin Fadi Shbeta

Mor Ben Israel Adi Maoz Ehud Shem Tov

Elaenor Cantor Eilat Maoz Yehuda Shenhav

Shai Carmeli Pollack Naomi Mark Mati Shemoelof

Alex Cohn Anat Matar Kobi Snitz

Adi Dagan Hagai Matar Gideon Spiro

Silan Dallal Edu Medicks Roy Wagner

Yossi David Yosefa Mekayton Michael Warschawski

Daniel Dokarevich Argo Inna Michaeli Sharon Weill

Keren Dotan Rotem Mor Maya Wind

Ronen Eidelman Susanne Moses Yossi Wolfson

Nimrod D. Evron Avital Mozes Uri Yaakobi

Eli Fabrikant Dorothy Naor Sergio Yahni

Tamar Freed Naama Nagar Kim Yuval

Michal Givoni Ido Nahmias Michal Zak

Bilha Sündermann Golan Regev Nathansohn Shimri Zameret

Tsilli Goldenberg Ofer Neiman Mai Zeidani

Anat Guthmann Norah Orlow Talilla Ziffer

Connie Hackbarth Hava Oz Beate Zilvesmidt

Yuval Halperin Einat Podjarni Moshe Zuckermann

In der Rappelkiste wurden darüberhinaus noch die Anlagen des Briefes veröffentlicht, welche nach Angaben der Verfasser_Innen „Beispiele der militaristischen und nationalistischen Propaganda von BAK Shalom“ enthalten.

Der BAK Shalom selbst berichtete hingegen noch am 13. April unter dem Zitat „Ziel ist nicht die Gleichberechtigung in Israel, sondern der Kampf gegen Israel.“ von antisemitischen/anti-israelischen Umtrieben innerhalb der Partei.

In einer Erklärung des Parteivorstandes vom 21. Mai heißt es dazu:

„„dass Deutschland wegen der furchtbaren Verbrechen der Deutschen an den Jüdinnen und Juden während des Nationalsozialismus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel und gegen jede Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg hat. Diese Verantwortung ist nicht relativierbar; sie schließt das Bemühen um einen palästinensischen Staat und die Garantie des Existenzrechtes Israels ein. Wir sehen uns in einer Doppelverantwortung und sind mit den Menschen in Israel und Palästina solidarisch. Eine einseitige Parteinahme in diesem Konflikt wird nicht zu seiner Lösung beitragen. (…)““

In der Erklärung wird darüberhinaus die Unterstützung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 benannt und ein Boykott israelischer Waren abgelehnt. Waffenlieferungen in den Nahen Osten im allgemeinen lehnt die LINKE ebenfalls kategorisch ab.

M.I.A. – Born Free

Der Release ist zwar schon etwas her, aber dieses Werk des Regisseurs Romain Gavras will ich dennoch niemandem vorenthalten. Auch sein Video zu „Stress“ vom Duo Justice ist ebenfalls sehr sehenswert.

M.I.A, Born Free from ROMAIN-GAVRAS on Vimeo.